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recht

Deutschland – Alliierte gültige Gesetze – BRD

Teilweise ausländische Militärstandorte in Deutschland im Jahr 2020

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Kommentar vorweg: Wer das weiß und dennoch wählen geht, ist wahrlich nicht ganz dicht.

Wie kann man eine betrügerische Verwaltung als politische Führung vorgetäuscht, weiterhin mit Steuern und Wahlen unterstützen? Die BRD GMBH hat sich laut folgenden Unterlagen sogar völkerrechtlich strafbar gemacht, da sie vortäuschte eine Regierung eines anerkannten Staates zu sein!!!!

Herr Dr. Schachtschneider, wie sieht es hier mit einer Klage bzw. einer entsprechenden Maßnahme aus, mit der aus der BRD endlich wieder öffentlich zu DEUTSCHLAND als freier völkerrechtlich anerkannter Staat wird.

Ein Volk wird seit 1990 getäuscht, davor wurde ein Friedensvertrag verhindert und diese Meldung habe ich erst heute zufällig gefunden, was mir auch komplett unverständlich ist.

Jede Maus in Deutschland sollte dieses Schriftstück kennen – es ist mehr als brisant – es müsste täglich massenhaft und immer wieder verbreitet werden!!!

Außerdem ist DEUTSCHLAND somit auch automatisch kein EU-Mitgliedsland!!!!!  Leute, mal überlegen – ist das nicht eine richtige Schlussfolgerung daraus? Lediglich die BRD-GMBH kann Mitglied sein!

W A H N S I N N!!!!

Bundesrepublik Deutschland, ist eine irreführende, anscheinend sogar eine rechtswidrige Bezeichnung – da es sich um KEINEN Staat mit dieser Bezeichnung handelt und eine Republik im allgemeinen Verständnis aber IMMER ein völkerrechtlich anerkannter Staat sein müsste!

Jetzt ist mir auch klar, warum Merkel und Co, keinen Hochverrat begehen können, denn sie haben mit Deutschland, bzw. mit einem völkerrechtlich anerkannten Staat überhaupt nichts zu tun!!!!!!!!!!!!!

 

 

gefunden bei: https://deutschewahrheit.wordpress.com/brd-deutsche-ohne-staatsangehorigkeit/

ALLIIERTE GÜLTIGE GESETZE

INFO!!!

——– Original-Nachricht ——–Datum: Tue, 07 Sep 2010 12:54:45 +0200

Von: „Bernd Rainer Prutz“An: twaigel@gsk.de Betreff: Fwd: Aufklärung

——– Original-Nachricht ——–Datum: Sun, 22 Aug 2010 14:07:29 +0200

Von: „Bernd Rainer Prutz“An:info@dr-hankel.de

Betreff: Aufklärung

Sehr geehrter Herr Dr. Waigel,

hier Antworten auf eine Anfragefrage bei den Besatzern in Stuttgart The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM.

Anfrage vom 14.März 2010 an The MITRE Corporation WSEO/US EUCOM

Wörtliche und vollständige Wiedergabe des Textes

The MITRE Corporation ESEO/US EUCOM, Patch Barracks Support Office, 70569Stuttgart

Betr.: Ihre Anfrage vom 14. März 2010

Sehr geehrter Herr Pohorelly,

in Beantwortung Ihrer Anfrage hier die von den Alliierten erlassenen Gesetze, die bei der Übernahme dieses Hoheitsgebietes beschlossen und verkündet wurden.

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52, Artikel I § 1)

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure noch defacto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.

3. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21.Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann niemand in der Bundesrepublik Deutschland und in Berlin EIGENTÜMER von Grund und Boden sein.

4. Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21.Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann jeder der in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin nur über so genannte Notarverträge infolge von Grundbuchämtern ALLENFALLS BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein.

5. Im Zusammenhang mit den Anträgen 6 und 7 kann NIEMAND in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin ENTEIGNET werden.

6. Eine Zwangsversteigerung stellt somit im Zusammenhang der Anträge 6,7 und 8 eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

7. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

8. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen in Verbindung mit den Anträgen 1-6,die §§ BGB 823- Schadensersatzpflicht- und 839 Amtspflichtverletzung – vorliegt.

Alleine durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde somit durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen ohne unsere Zustimmung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE vorlag, geschweige denn über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Gelder oder Gebühren weiterhin zu zahlen. Zusätzlich verstößt die Bundesrepublik Deutschland als private Finanzverwalter GmbH gegen geltende Anordnungen und Rechte der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE von 1947, die nach wie vor Gültigkeit haben und macht sich damit zum Erfüllungsgehilfen betrügerischer Manipulationen. Artikel V.

§ 9. Militärregierungsgesetz Nr. 2.- Deutsche Gerichte niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!

Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland als Ganzem in seinen Grenzen vom 31. Dezember 1937 volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat haftende und privat handelnde Personen ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unter schreiben. Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt.

Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde. Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen!

DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes und keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!

Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:“…. es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert…“. Eine Firma wie die Bundesrepublik Deutschland GmbH hat keinerlei Hoheitsrechte!

Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III,IV und V §§7,8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft und das Strafgesetzbuch, alle Nebengesetze, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig und in Anwendung.

Besweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 wurde der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalk Golodkowski 1996 verurteilt. Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD- Befehle und Shaef-Gesetze von den USA im vollem Umfang angewendet werden.

Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtlage im vollem Umfang Kenntnis.

Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF- Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen ALLIIERTEN Kommandantur angezeigt werden.

Sollte die Bundesrepublik Deutschland- Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen ALLIIERTEN KOMMENDATUR und in England auf Schadensersatz sowie auf Beihilfe zum Betrug und der Rechtsbeugung, eingereicht werden.

Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin, für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland.

Alliiertes Hauptquartier für Baden- Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seitdem 30. Juni 2009 15.

Kommandierender General des US European Command (EUCOM), sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europader (NATO) Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland.

Kein Deutscher besitzt Eigentum, Feststellung und gesetzliche Beweislage gemäß[BK/O] (47) 50 vom 21. Februar 1947 (VOBL: F. Groß-Berlin Nr.5, S. 68), zu beachten Punkt 7.

Wörtliche Abschrift der [BK/O](47) 50 vom 21. Ffebruar 1947

Betrifft: Angelegenheiten des unter der Kontrolle der Besatzungsbehördenstehenden Eigentums.

Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland wie folgt an:

1) Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des betreffenden Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in den Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF)- Gesetz Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD)- Befehls- Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter der Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besatzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen.

2) In Fällen, in denen die Gründe zur Prozessführung vor dem 08. Mai 1945 entstanden sind, wird obige Genehmigung in der Regel nicht erteilt.

3) Jeder Urteilsspruch , der bereits gefällt wurde oder hiernach in einem solchen Prozess gefällt wird, der ohne Bewilligung der Millitärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, eingeleitet wurde, ist nichtig und irgendwelche Maßnahmen zur Durchsetzung eines solchen Urteilsspruches ist ungültig.

4) Ohne vorherige schriftliche erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung im Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist.

5) Bevor ein zugelassenes deutsches Gericht oder das Grundbuchamt in einerbeweglichen oder unbeweglichen Eigentums angehende Sache handelt oder entscheidet, hat das zugelassene bzw. das zugelassene Grundbuchamt vorher schriftliche Erklärungen von allen am Verfahren interessierten Parteien anzufordern, die in allen Einzelheiten wahrheitsgetreu sein müssen und von den betreffenden Parteien oder deren zugelassenen Rechtsanwälten abzugeben sind, dass Eigentum der Kontrolle oder der Konfiszierung nicht unterliegt, wir im § 1 angeführt ist.

6) Ohne vorherige nachgewiesene schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, dürfen keine Schritte seitens jedweder natürlicher oder juristischer Personen unternommen werden, um eine Entscheidung eines zugelassenen deutschen Gerichtes oder zugelassenen Grundbuchamtes durchzusetzen oder auszuführen, die der Kontrolle und Konfiszierung unterliegende Eigentums angeht, wie im § 1 angeführt ist.

w3000: Anmerkung – alles bezieht sich auf Personen, nicht aber auf Menschen!!!!

7) Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt eine grobe Verletzung eines Befehls der Militärregierung und der Besatzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft.

Im Auftrag der Alliierten Kommandantur für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland.

Alliiertes Hauptquartier für Baden- Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seitdem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM) sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europader (NATO)

gez.: James G. Stavridis.

Bitte lassen Sie von Ihren Mitarbeitern meine Anlagen lesen und die wichtigsten Punkte erläutern.

Zitate: Das endlosen Beschuldigen des deutschen Volkes (durch Gehirnwäsche seit 1945) ist wie das unablässige Schlagen auf einen blinden und gefesselten Körper behinderten!

Den Deutschen hat man durch andauernde falsche Geschichtsdarstellungen alle Argumente zur Verteidigung und Rechtfertigung genommen. So wurden sie geistig gefesselt, verkrüppelt und blind gemacht!

Josef Kofler: Immer doch schreibt der Sieger die Geschichte des Besiegten. Dem Erschlagenen stellt der Schläger die Züge. Aus der Welt geht der Schwächere und zurück bleibt die Lüge. (Bertold Brecht)

Strafzettel und Forderungen bezahlen mit „Akzeptiert als Wert“ – A4V – Accepted for Value

Obwohl das Ordnungswidrigkeitengesetz schon seit Okt. 2007 nicht mehr gültig ist, ignorieren die angeblichen staatlichen Organe (Staats-Unternehmen), wie Ordnungsamt, Polizei und Beauftragte diese (selbst beschlossene) Tatsache und nehmen sich noch immer das Recht heraus, unter Androhung und Benutzung von Gewalt, trotzdem Geldbeträge (auf der Basis des ungültigen OWiG) von den Menschen zu erpressen, was hiermit rechtswidrig und somit illegal und kriminell ist.

a4v-accepted-for-value-logoSeit Urzeiten gibt es ein „Instrument“ im internationalen Handelsrecht (UCC) / Black’s Law Dictionary, das ermöglicht, Strafzettel, Kreditforderungen und Ähnliches in einen weiter-verkaufbaren Schuldschein umzuwandeln durch die Akzeptanz [der jeweiligen Forderung] als Wert. Der angebliche Schuldner, der z.B. den Strafzettel erhält und somit auch die Forderung (meist Zahlbeleg), wird durch die Akzeptanz als Wert zum Aussteller eines Schuldscheins für die Tilgung der angeblichen Schuld auf der Basis der Belastung seines Strohmann-Kontos (Treuhand-Fond). (siehe auch: Strohmann)

Obwohl ALLE angeblichen Schulden mit der Erschaffung des Strohmann-Kontos bereits bis an das Lebensende eines Menschen beglichen sind, werden für jeden Verwaltungsakt, die meist durch angebliche Gesetze definiert worden sind (Kfz-Steuern, Einkommens- und Gewerbe-Steuern, TÜF/Dekra, Bürgerservice usw.), erzwungene Gebühren, Strafzahlungen und sonstige unrechtmäßig erpresste Geldbeträge eingefordert.

Eine Begleichung der angeblichen Forderungen wäre mit dem folgend beschriebenen Handelsrecht-Instrument durchaus möglich, sofern die Kompetenz des Annehmenden dieser Akzeptanz als Wert ausreichend ist, dieses Instrument erstens zu kennen und danach zweitens anzuerkennen. Ich halte dabei Banken als wesentlich kompetenter, als Verwaltungen, da letzteren ja meistens noch nicht mal bewusst/ bekannt ist, dass sie selbst eine Firma sind/ waren und somit Handelsrecht normalerweise kennen und danach agieren müssten. Es steckt also eine Menge Erfahrungspotential in der Praktizierung eines solchen Instruments, das jedenfalls eine Option bzw. Chance ist, auch ohne OPPT-Kulanzmitteilung u.ä. zum Ziel zu kommen. Denn jede angebliche Schuld ist ebenso Illusion, wie jeder Geldschein (Scheingeld), jede Zahl auf dem Kontoauszug (Fiat-Money/ Giralgeld), Aktienkurs oder Akzeptanz als Wert.

[Anm.: Der Text ist nicht leicht zu lesen, zu verstehen und auch aus dem englisch-amerikanischen ins Deutsche zu übersetzen. Bitte recherchiert selbst, für mögliche Korrekturhilfen bin ich dankbar.]
Acceptance for Value | Akzeptanz als Wert

accepted-for-valueMillionen von Menschen benutzen jeden Tag den Ausdruck „Akzeptiert als Wert“, ohne zu wissen, was es bedeutet und warum es so mächtig ist. Sie haben das Recht auf persönliche Entscheidungen, die Ihre Handelsangelegenheiten betreffen. Sie können die Kontrolle behalten, oder Sie werden kontrolliert. Die Akzeptanz als Wert ist ein Mittel, diese Kontrolle zu behalten.

Die Akzeptanz als Wert ist ein kommerzielles Recht, das Sie geltend machen können bei Instrumenten, wie Steuerrechnungen und Strafzettel (Violation Ticket*). Es ist eine qualifizierte Zustimmung oder modifizierte Unterschrift auf einem Instrument. Indem man ein Instrument als Wert akzeptiert, wird man der rechtmäßige Inhaber des Instrumentes und kann das Instrument beim Aussteller geltend machen.

Laut U.C.C. § 3-303, wird ein Instrument herausgegeben oder als Wert übertragen, wenn:

das Instrument herausgegeben oder für eine Leistungszusicherung übertragen wurde, sofern die Zusicherung erbracht worden ist;
der Zahlungsempfänger ein Sicherungsrecht erwirbt oder ein anderes Pfandrecht im Instrument, außer ein durch ein gerichtliches Verfahren erhaltenes Pfandrecht;
das Instrument herausgegeben oder als Zahlung übertragen wurde, oder als Sicherheit für einen vorhergehenden Anspruch gegen eine Person, ungeachtet dessen, ob der Anspruch fällig ist;
das Instrument herausgegeben oder im Austausch für ein Handelspapier übertragen wurde; oder
das Instrument herausgegeben oder im Austausch für das Eingehen einer unwiderruflichen Verpflichtung auf einen Dritten übertragen durch die Person, die das Instrument annimmt.

Akzeptanz und Akzeptanz als Wert sind nicht dasselbe. Das Akzeptieren eines Instruments ohne qualifizierte Zustimmung verzichtet auf alle Mängel innerhalb des Instruments, einschließlich des Werts oder fehlender Werte, die Bestandteil sind. Die Annahme eines Instruments als Wert und die Rückgabe ist Benachrichtigung an den Ausstellenden, dass der Begebende den neuen Wert nicht zur Verfügung stellt, sondern den Schuldbrief des Ausstellers in einen bezahlbaren Wert umwandelt, wodurch das Instrument verkäuflich wird.

*Definition: Violation Ticket = Verstoß-Ticket = Strafzettel
Ein Verstoß-Ticket ist ein gewöhnlicher Strafzettel, ausgestellt in der Regel für Straftaten, wie Falschparken und Fahren ohne Versicherung. Die meisten Strafzettel werden von Vollzugsbeamten ausgestellt für Verstöße gegen das Kraftfahrzeuggesetz und Straftaten zur Kfz-Verordnung.
Strafzettel können auch im Rahmen eines Provinzstatuts, das im Strafrecht enthalten ist, ausgestellt werden, wie das Handelsbeförderungsgesetz, Fischereigesetz, Waldgesetz, Alkoholkontroll- und Lizenzierungsgesetz.

The Black’s 4th … acceptance is “taking”.
Akzeptanz

… Das Annehmen und Empfangen von irgendetwas im Guten und sozusagen die stillschweigende Zustimmung zu einer vorangegangenen Handlung, die abgelehnt oder umgangen wird, wenn diese Akzeptanz nicht gegeben werden würde. Black‘s 4th.

Akzeptanz ist heikel. Niemand ist verpflichtet, Verträge einzugehen, wenn er nicht will. Da es eine Vermutung ist, dass jeder Mensch zuvor ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt hat, ein Bürge für die Vereinigten Staaten zu sein, scheint die bloße Akzeptanz die vorangegangene Handlung anzuerkennen, ob sie tatsächlich existiert oder nicht. Die Vermutung kann abgelehnt oder umgangen werden durch Nicht-Akzeptieren (bzw. -Annehmen) des Angebots. Nicht zu akzeptieren ist ebenso heikel. Wenn die Vermutung der Bürgschaft unwiderlegt stehenbleibt, wird aus Nicht-Akzeptanz Akzeptanz.

Die Akzeptanz legt die Haftung auf den Bürger. Eine Gegendarstellung muss durch Taten, nicht Worte erfolgen. Die Akzeptanz als Wert und Rückgabe als Wert ist eine Widerlegung zur Beseitigung der Vermutung.

Verweigern aus wichtigem Grund ohne Annahmeverweigerung beseitigt nicht die Vermutung, aber es deckt Mängel im Instrument auf. Wird ein Instrument aus wichtigem Grund verweigert, muss es die richtigen Punkte ansprechen oder die Kommunikation wird als eine Annahmeverweigerung angesehen. Es ist eine Option, aber es erfordert mehr Verständnis der Statuten und Vorschriften im Gericht, als die meisten Menschen bereits sind, zu lernen.
Akzeptanz als Wert = Angenommen als Wert

Das Ausstellen eines Instrumentes ist nicht dasselbe wie Ausstellen eines Instrumentes als Wert. Akzeptieren eines Instruments ist nicht das Gleiche wie das Akzeptieren eines Instruments als Wert. Im Allgemeinen ist der Aussteller eines Instruments derjenige, der die Pflicht hat zu zahlen.

Wenn ein Instrument als Wert ausgegeben wird, scheint es, dass sein Aussteller eigentlich keine berechtigte Person ist, dieses geltend zu machen und sogar nicht einmal rechtmäßiger Inhaber eines anderen vollstreckbaren Instruments sein kann.

Er hat keinen Status, um Zahlung oder Leistung zu fordern, aber indem er ein Instrument als Wert ausgibt, könnte er imstande sein, eine neue Übereinkunft zu eröffnen durch die unqualifizierte Übernahme des Instrumentes durch den Abtretungsempfänger. Wenn der Aussteller veranlassen kann, dass der Abnehmer das Instrument ohne Annahme-Bedingungen übernimmt, verzichtet der Abnehmer auf die Mängel im Instrument, das er annimmt. Der Hauptmangel besteht darin, dass es bei dem Angebot keine Gegenleistung gibt, sich vertraglich zu verpflichten.

Es existiert kein Wert zum Zeitpunkt seiner Ausstellung. Der Aussteller sucht nach einem Abnehmer, um den Wert zur Verfügung zu stellen. Der Aussteller sucht nach einem Abnehmer, um die Gegenleistung für beide Seiten der Transaktion zur Verfügung zu stellen. Durch bloße Annahme (Akzeptanz) des Instruments wird der Abnehmer eine Kulanz-Partei.

Er erwirbt keine Rechte, keine Sicherheiten und keinen Wert für seine Zustimmung, seinen Namen zu verleihen und seine Kreditwürdigkeit für die Transaktion. Er begreift nicht, dass es einen verborgenen Wert im Instrument gibt, den er zu seinem Vorteil verwenden kann, wenn er es für den Wert akzeptiert und es zurückgibt.

zahlschein-akzeptiert-als-wertWenn es dem Aussteller gelingt, eine neue Übereinkunft (Zustimmung) mit dem Abnehmer zu erzeugen, könnte er später in der Lage sein, diese Übereinkunft abzuschließen durch eine erzwungene Zahlung oder Inkasso über eine Strafverfolgung in einem Verwaltungsverfahren. Der Aussteller hat Sicherheiten, wenn er das Instrument als Wert ausgibt, die er nicht hätte, wenn er das Instrument nur einfach ausgeben würde. Er hat keine Berechtigung, das Instrument auszugeben, also muss er es als Wert ausgeben.

Er gibt einen subtilen Hinweis durch Ausgabe als Wert, dass der Abnehmer keine gesetzliche Pflicht hat, zu bezahlen oder einen Vertrag abschließen. Wenn der Aussteller berechtigt wäre, das Instrument geltend zu machen, würde sich sein Instrument auf einen vorher existierenden Vertrag im Detail beziehen. Da der vorher existierende Vertrag diesen neuen einfachen Vertrag mutmaßlich unterstützt beim Antrag auf eine Geburtsurkunde oder ein Treueschwur gegenüber den Vereinigten Staaten oder beim Beantragen einer Sozialversicherungsnummer oder beim Antrag auf irgendeine Nummer sonstiger durch die Vereinigten Staaten gewährter Vorteile, muss das neue Instrument als Wert ausgegeben werden.

Wenn er es ausgibt bezugnehmend auf einen nicht existierenden Vertrag als Basis, würde er seine Sicherheiten verlieren. Er würde außerhalb seiner Vollmachtsübertragung handeln. Es scheint, „als Wert“ kann übersetzt werden mit „den Wert bekommen“ oder „Gegenleistung bekommen“. Beispiel: Das Kind sorgte für Aufmerksamkeit, d. h. um Aufmerksamkeit zu bekommen. Der Mann hat für Geld gearbeitet, d. h. um Geld zu bekommen. Der Aussteller gibt das Instrument als Wert aus, d. h. um den Wert zu erhalten.

UCC 3-303 Offizielle Anmerkung

Der Unterschied zwischen Wert und Gegenleistung im Artikel 3 ist ein sehr feiner. Ob ein Instrument als Wert angenommen wird, ist von Bedeutung für die Frage, ob ein Inhaber ein rechtmäßiger Inhaber ist. Wenn ein Instrument nicht für eine Gegenleistung ausgegeben wird, hat der Aussteller eine Sicherheit auf die Verpflichtung, das Instrument zu bezahlen.

Eine Gegenleistung wird im Paragraph (b) als “jede Gegenleistung definiert, die ausreichend ist, um einen einfachen Vertrag zu stützen.” Die Definition des Werts im Abschnitt 1-201 (44), der für den Artikel 3 nicht gilt, schließt „jede Gegenleistung ein, die ausreichend ist, um einen einfachen Vertrag zu stützen.” Daher, außerhalb des Artikels 3, ist alles, was Gegenleistung ist, auch Wert. Eine andere Regelung gilt im Artikel 3. Paragraph (b) des Abschnitts 3-303 legt fest, dass, wenn ein Instrument als Wert ausgegeben wird, es auch als Gegenleistung ausgegeben wird.

[Anm.: In meinem Verständnis der Sachlage ergibt sich die Möglichkeit, lediglich eine Forderung zu begleichen, die auf einer vorangegangenen Handlung (angebl. Verkehrsdelikt, angebl. Steuerschuld etc.) beruht, andernfalls würde für den Akzeptanzgeber keine (handelsrechtliche) Basis bestehen, mit diesem Instrument irgendetwas entweder “bezahlen” zu können oder daraus einen handhabbaren Wert zu generieren. Die Verwendung von Wechseln oder Schuldscheinen ist im Alltag eines Kaufmanns/ einer Kauffrau nichts Ungewöhnliches, zwischen Kaufleuten von jeher üblich. Hier sind wohl die Parallelen zu finden (das Strohmann-Konto ist hierbei nicht relevant). Ich denke, ein wenig Selbststudium in dieser Thematik würde zum besseren Verständnis durchaus hilfreich sein.]

Quellen:
archive.org/stream/WhatDoesAcceptedForValueMean/what-does-accepted-for-value-mean_djvu.txt
definitions.uslegal.com/a/acceptance-for-value
www.1215.org/lawnotes/lawnotes/a4v.pdf

Weiterführendes:
wirsindeins.org/2013/10/01/accepted-for-value-wert-akzeptiert/
www.youtube.com/watch?v=YQk2SjDGAkE